NSToolbar und Icons aus dem Finder

Ich habe da auch weiterhin Rechtsbedenken. Es handelt sich um ein fremdes Werk -- mindestens ein Leistungsschutzrecht dürfte bestehen.

Der Vergleich mit dem Graphikprogramm hinkt. Denn hier nimmt der User eine Operation vor, nicht der Programmierer. Wenn ein Graphikprogramm automatisch beim Start eine (geschützte) fremde Graphik laden würde, wäre das sicher rechtswidrig.

Ok, ich werde sie NICHT verwenden.
Aber eher aus dem Grund, dass man bei jeder grossen System Revision ne neue Version seines Programms braucht...
Naja, auch ein bisschen wegen den Lizenz Geschichten.


Manfred

Tja,

nachdem sich der EU Rechtsausschuss nun für Softwarepatente ausgesprochen hat, werden wir uns vielleicht bald fragen müssen, ob nicht schon der Vorgang eine Software mit einem Doppelklick zu starten gegen irgendein Patent verstösst - besser erst garkeine pfiffigen Ideen mehr zu haben, bis du das juristisch Wasserdicht kriegst ist die erste Million weg bevor du ne Demo zeigen kannst.

Schade, das diese EU zu einer geschlossenen Gesellschaft für Juristen und zahlungskräftige Konzerne wird (was mir jetzt hoffentlich keiner persönlich nimmt).

Gruß Manfred

Nachdem die Diskussion hier ja schon einige Male geführt worden ist und ich mich bisher zurück gehalten habe, muss ich doch mal etwas sagen.

Konkret zum Vorposting:
- Das hat nichts miteinander zu tun
- Das ist kein Problem.

Ganz generell:
Wenn hier Juristen hereinkämen, die nichts vom Programmieren verstehen, aber ständig schlaue Thesen darüber aufstellten, was würdet ihr sagen?

Welche Frage sich aber fuer den nicht-Juristen und Entwickler stellt ist: bekommen wir jetzt Amerikanische Verhaeltnisse. Wo wegen jedem Pfurz ein Patent angemeldet wird und wo die dort auch wegen jedem Pfurz gerichtlich rumstreiten.
Ich meine, wenn man sich irgendwann fragen muss ob ich gegen ein Patent verstosse, wenn ich in meinem Programm links einen OutlineView haben und Rechts einen TableView und wenn ich links irgendwo draufklicke sich rechts irgendwas tut. Das ist ja immerhin eine Art und Weise einer Navigation, fuer die man vielleicht, bin kein Jurist und hab mir auch im Detail den EU Beschluss nicht angesehen, ein Patent anmelden kann.


Manfred

Ganz kurz das Grundproblem, genauer: die Grundprobleme.

1)
Patentierbar sind

(1) Patente werden für Erfindungen erteilt, die neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind.

Erfindungen sind Lehren zum technischen Handeln mit denen ein technisches Problem gelöst wird. Die Erfindung setzt also Technizität voraus. Dieses Tatbestandsmerkmal ist eingeführt worden, um Erfindungen von Wissenschaft, oder puren Handelsanleitungen an Menschen zu unterscheiden. Daher ist e = mc² keine Erfindung. Sie ist eine Lehre an den Menschen. Beim Auftauchen alle paar Meter anzuhalten und einen Druckausgleich vorzunehmen ist keine Erfindung: Lehre an den Menschen. Usw. usf.

Es stellt sich also die Frage, wann eine Lehre über die sog. Technizität verfügt. Allgemeine Formel: Eine Lehre ist technisch, wenn sie sich zur Erreichung eines kausal übersehbaren Erfolges des Einsatzes beherrschbarer Naturkräfte außerhalb der menschlichen Verstandestätigkeit bedient.

Bei Computerprogrammen war man sich lange Zeit einig, dass diese die Definition nicht erfüllen. Sie bedienen sich nicht der Naturkräfte. Dies stellt § 1 Absatz 3 PatG auch nochmals ausdrücklich fest:

(3) Als Erfindungen im Sinne des Absatzes 1 werden insbesondere nicht angesehen:
1. Entdeckungen sowie wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden;
2. ästhetische Formschöpfungen;
3. Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten, für Spiele oder für geschäftliche Tätigkeiten sowie Programme für Datenverarbeitungsanlagen;
4. die Wiedergabe von Informationen.

Aus informationstechnischer Sicht ist das aber Blödsinn: Jeder ITler wird sagen, dass er einen technischen Beruf hat. Der juristische Technikbegriff hat sich also vom wissenschaftlcihen entfernt.

Manche Gerichte haben daher einfach am Gesetzeswortlaut vorbei entschieden. Auch der BGH hat zahlreiche Ausnahmen zugelassen. Hier ist einfach Handlungsbedarf.

2.
Davon zu unterscheiden ist die Frage nach der Neuheit und der erfinderischen Tätigkeit. Die erfinderische Tätigkeit verlangt nach einer gewissen geistigen Schöpfungshöhe.

Im EU-Verfahren wurde zeitweise von einigen Mitgliedssstaaten verlangt, dass dieses Kriterium aufgegeben wird, also jeder Blödsinn patentierbar ist. Dies ist aber wohl endgültig vom Tisch. D.h.: Es wird Patente auf Software geben, aber nicht auf Pippikram-Software. (Ja, ich weiß, dass da in der Vergangenheit auch Fehler gemacht worden sind, gerade beim EU-PA. Aber die Gesetzeslage ist so und soll so sein.)

3.
Ich bin politisch ein eher linker Mensch. Sozaile Überlegungen zwischen Großen und Kleinen sind mir daher wichtig. Bloß gibt es Vorurteile, die nicht wegzubekommen sind:

3.1. "Patentschutz hilft den Großen." Das ist grundfalsch und wäre in der Rechtswissenschaft auch eine Neerung. Ganz konkret: Gerade hat MS Millionen an einen kleinen mexikansichen (?) Programmierer gezahlt. Gerade hat Apple eine Klage von einem Familienunternehmen bekommen.

Ganz abstrakt:Recht schützt die Kleinen, nicht die Großen. MS braucht keinen Patentschutz. Die haben genug Kohle, um jeden platt zu machen, der ihnen nicht gefällt. Erinnert sich noch jemand an Netscape? Umgekehrt ist der Kleine auf Recht angewiesen. Meint hier irgendwer der mexikanische Programmierer hätte ohne Patentrecht auch nur eine minimale Chance gehabt, etwas von MS zu bekommen? Die hätten den ausgelacht. Die Abwesenheit von Patentschutz, die angebliche Freiheit also, ist brutalstmöglicher Neo-Liberalismus -- und wird von Leuten gefordert, die an den kleinen Mann denken.

Das ist die Freheit des freien Wolfes in einem freien Hühnerstall mit freien Hühnern

Na, wie geht das aus?

3.2. "Patenschutz macht Software-Entwicklung unmöglich." Öhem, es gibt seit etwa 3924786823476482137 Jahren Patente. Dennoch wird nicht jeder verklagt, der in einer Uhr ein paar Zahnrädchen aneinander klebt. Was genau ist denn jetzt der Grund dafür, dass das bei Uhren, Toastern, Wasserhähnen, Autos, Textilien, Nähmaschinen usw. seit Ewigkeiten gut funktioniert nur bei Software nicht:
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Original von Tom9811
3.2. "Patenschutz macht Software-Entwicklung unmöglich." Öhem, es gibt seit etwa 3924786823476482137 Jahren Patente. Dennoch wird nicht jeder verklagt, der in einer Uhr ein paar Zahnrädchen aneinander klebt. Was genau ist denn jetzt der Grund dafür, dass das bei Uhren, Toastern, Wasserhähnen, Autos, Textilien, Nähmaschinen usw. seit Ewigkeiten gut funktioniert nur bei Software nicht:
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Weil manch einer Dollarzeichen in den Augen hat?
Weil mach einer Kleinkariert ist?

Im Prinzip ist schon totaler Bloedsinn. Weil Wir Menschen doch alle irgendwo gleich sind. Und es ist UNMOEGLICH, dass einer nicht auf eine Idee kommt, auf die nicht schon ein anderer gekommen ist. Das ist ja auch in Ordnung so.

Das Gundproblem ist folgendes:
Die Welt ist schlecht, und jeder versucht seinen eigenen Vorteil zu bekommen. Deswegen braucht es ueberhaupt Gesetze. Ansonsten wuerde jeder bei jedem abschauen durfen, wenn er etwas macht. Und jeder haette nichts dagegen den anderen abschauen zu lassen unbd wuerde es dem anderen auch noch erklaeren, weil er damit nicht jedem zuvorkommen muss und er damit keine Millionen verdienen muss, um sie fuer Bloedsinn zu verbrassen.
Sehr verallgemeinert. Aber leider richtig.

Ich brauche kein Patent zum Schutz vor anderen, die mir evtl. etwas klauen wollen oder eine Idee implementiert haben, die ich auch schon implementiert hatte. Sollen sie doch. Viele kommen auf die gleichen Ideen. Ich sehe, dass Patentzeuchs eher als Hindernis,nicht alle meine Ideen verwirklichen zu koennen, weil evtl. einer auf die Idee kommt mich zu verklagen.

cya,
Manfred

Weil manch einer Dollarzeichen in den Augen hat?

Darf ich dem entnehmen, dass nur Programmierer Dollarzeichen in den Augen haben, nicht aber Hersteller von Uhren, Kaffeemaschinen, Autos ...?

Weil mach einer Kleinkariert ist?

Darf ich dem entnehmen, dass nur Programmiererkleinkariert sind, nicht aber Hersteller von Uhren, Kaffeemaschinen, Autos ...?

Im Prinzip ist schon totaler Bloedsinn. Weil Wir Menschen doch alle irgendwo gleich sind. Und es ist UNMOEGLICH, dass einer nicht auf eine Idee kommt, auf die nicht schon ein anderer gekommen ist. Das ist ja auch in Ordnung so.

Und weil wir Menschen doch alle gleich sind, würden wir auch alle berühmte Gemälde malen? Und sdeshalb dürfen wir die mitnehmen, kopieren, verkaufen usw?
Und Brot backen? Deshalb dürfen wir die Bäckerei bestehlen?
Rechtspositionen wie das Eigentum oder ein gewerbliches Schutzrecht sind erfunden woden, weil es eine Motivation fü Menschen darstellt, sei dies richtig oder nicht. Das funktioniert schon seit ein paar 1000 Jahren ganz gut. Wieso sollte es bei Software anders sein?

Es ist auch erstaunlich, dass die Leute dann ihre Freiheit verlangen, wenn sie einen Vorteil davon haben. Ich nehme mal an, dass du deine Rechtsposition "Eigentum am Auto" ganz vehement verteidigen würdest, wenn jemand damit wegfahren will.

Darf ich dem entnehmen, dass nur Programmierer Dollarzeichen in den Augen haben, nicht aber Hersteller von Uhren, Kaffeemaschinen, Autos ...?

Nein, natuerlich gibts dort genauso welche bei denen die Dollarzeichen in den Augen stehen.
Leider ist das dem Geld hinterhergelaufe heutzutage ziemlich schlimm.
Keine Ahnung, warum das bei diesen Gewerben anders ist. Vielleicht weil das alteingesessene Firmen sind und die Wissen, was sich gehoert?
Patente wirds hier genauso geben. Aber ich weiss nicht, ob hier die Gefahr besteht, das einer ein Patent anmeldet, das wenn ein Lenkrad rund ist, sich das Auto besser lenken laesst.
Bei den Software Firmen wird sowas doch angemeldet.

Es ist auch erstaunlich, dass die Leute dann ihre Freiheit verlangen, wenn sie einen Vorteil davon haben. Ich nehme mal an, dass du deine Rechtsposition "Eigentum am Auto" ganz vehement verteidigen würdest, wenn jemand damit wegfahren will.

Nein, mir waere es am liebsten, derjenige, der mit meinem Auto wegfahren will, wuerde bemerken, dass es nicht seins ist und es lassen.
Von mir aus, koennte er es sogar nehmen, wenn er es mir dann wieder zurueck bringen wuerde, wenn ich es brauche, also meine Freiheit dadurch nicht eingeschraenkt wird.

Da ist aber wieder das Gundproblem, welchem Fremden kann man vertrauen, dass man ihm wirklich sein Auto ueberlassen kann. Nicht vielen, zum Teil nicht einmal guten Freunden.
Das ich den Schaden, den er meinem Auto evtl. zufuegt gerichtlich einklagen muss, weil sich herausstellt, dass er keinen Anstand hat und es nicht von selbst regelt und den Schaden ersetzt, finde ich sehr traurig. Aber ein grundsaetzliches Problem der Gesellschaft, welches dann andere Gesetze, unsere Rechtsgesetze notwendig macht, die durch eine Executive durch gesetzt werden muessen.

Egal welcher Bereich, ob Software, Uhren oder Autos. Voellig egal.
Wie kommt der Programmierer, der Millionen von MS eingeklagt hat eigentlich dazu das zu tun?
Warum darf jemand bei MS nicht auf die gleiche Idee kommen, wie dieser Programmierer und es eben einfach auch so machen.
Die Patrent Geschichte, hat meiner Meinung nach mehr mit Egoismus, Geld und falschen Besitzanspruechen zu tun.


cya,
Manfred

Du weißt doch selber was für ein Mist patentiert wird und mit welchen verrückten behauptungen Firmen und Personen verklagt werden.

Da wird leider nicht zwischen deutschem/europäischem und amrikansichem Patentrecht unterschieden. Wie gesagt: Hier steht der Verzicht auf die Schöpfungshöhe wohl nicht mehr auf dem Tapet. Dagegen hätte ich auch etwas.

Siehe z.b das JPEG oder GIF Patent. Dort wurden Algorythmen patentiert.
Möchtest Du so etwas wirklich?

Da ich kein Informatiker bin, kann ich die Schöpfungshöhe nicht beurteilen. WEnn sie vorhanden ist: Ja!

Genasu wie ich für die Patentierbarkeit der Nähmschinennadel bin. Und siehe da: Es gibt noch Nähmaschinen. Die Industrie ist nicht untergegangen.

Zum Rest: Sicher gibt es fehlerhafte Patente. Das hängt ein wenig damit zusammen, dass die Prüfung nicht immer ordentlich erfolgt. Aber nochmal: Hier steht die Aufgabe der Schöpfungshöhe derzeit nicht zur Debatte. Es werden hier also gerade in Bezug auf deine Beispiel keine amerikanscihe Verhältnisse geschaffen. Leider wird das in der Diskussion immer zu einem riesigen Brei verrührt.

Aussehen kan man bei uns übrigens nicht patentieren. Das ist entweder ein Werk nach Urheberrecht oder ein Geschmacksmuster. Dort existieren aber ähnliche Hürden.

Das sind war nun alles keine Softwarepatente aber ich finde die Dinger so haarsträubend und lächerlich, das ich darauf hier in Europa ganz gerne verzichten möchte.
Und ich als Programmierer der damit Geld verdient, sehe meine Existens gefährdet und in meiner Freiheit eingeschränkt. Für dich als Anwalt ist dies ein lukratives Geschäftsfeld.

Ebendt(tm) -- das sind keine Soiftwarepatente -- und dennoch funktionieren die betroffenen Industrien ganz gut. Wieso sollte das bei Software anders sein? Du fürchtest dich vor etwas, was bei Parallelindustrien nicht zu deutlichen Problemen geführt hat.

Übrigens: Als kleiner Programmierer wäre ich doch froh, dass meine Leistung geschützt ist und nicht von Microsoft kostenlos nachgeahmt werden kann. Und wenn du dein Produkt anbietst und Microsoft (oder Apple oder SAP ...), wer macht dann wohl den Reibach damit?

Patente schützen dich!

Original von Stalkingwolf
Das sind war nun alles keine Softwarepatente aber ich finde die Dinger so haarsträubend und lächerlich, das ich darauf hier in Europa ganz gerne verzichten möchte.
Und ich als Programmierer der damit Geld verdient, sehe meine Existens gefährdet und in meiner Freiheit eingeschränkt. Für dich als Anwalt ist dies ein lukratives Geschäftsfeld.

Genau da sehe ich auch das Problem von Softwarepatenten, diese Trivialpatente. Ja, man will uns einreden, dass es so etwas nicht geben soll, aber es sind doch bereits auch in Europa, trotz nicht vorhandener Gesetzesgrundlage, solche Patente erteilt worden. Wie wehre ich mich als kleiner Programmierer gegen solchen Mist? Kann ich gegen solche Patente klagen? Wenn ja, wer hat wohl den längeren Atem vor Gericht. Der millionenschwere Konzern oder der kleine Programmierer. Bis man da durch alle Instanzen durch ist, ist der kleine Programmierer doch längst pleite. Da kann er noch so viel recht haben wie er will. So läuft das Spiel doch.

Michael

Patente wirds hier genauso geben. Aber ich weiss nicht, ob hier die Gefahr besteht, das einer ein Patent anmeldet, das wenn ein Lenkrad rund ist, sich das Auto besser lenken laesst.
Bei den Software Firmen wird sowas doch angemeldet.

In der EU nicht legal.

Egal welcher Bereich, ob Software, Uhren oder Autos. Voellig egal.

Ebendt(tm) Und die anderen Industiren funktionieren doch auch ganz gut.

Wie kommt der Programmierer, der Millionen von MS eingeklagt hat eigentlich dazu das zu tun?
Warum darf jemand bei MS nicht auf die gleiche Idee kommen, wie dieser Programmierer und es eben einfach auch so machen.
Die Patrent Geschichte, hat meiner Meinung nach mehr mit Egoismus, Geld und falschen Besitzanspruechen zu tun.

Weil er eine geniale Idee hatte. Geniale Ideen haben nicht mehrere. Es ist übrigens in der Rechtsprechung ein Indiz gegen die Schöpfungshöhe, wenn die Lösung merhfach gefunden wird. Mit anderen Worten: Was mehrfach erfunden wird, ist eher gar nicht genial und daher nicht patentierbar.

Aber das sind doch alles uralte Probleme, die bei anderen Industrien nicht zu deren Vernichtung geführt haben. Wieso sollte das gerade bei Software so sein?

Aktuell hatte der kleine Programmierer aus Mexiko den längeren Atem. Das ist keine Mutmaßung, sondern ein real existierender Fall.

Sicher sind in der Vergangenheit Fehler bei der Eintragung geschehen, obwohl bisher das ja ganz gewwiss zum größten Teil nicht geht. Dies ist ein Argument für eine Änderung der Rechtslage. Es muss klar gestellt werden: Software ja, Pippikram nein.

Natürlich ist die Erfahrung der Patentämter mit SW noch gering und am Anfang wid es da auch vermehrt zu Fehlern kommen. Aber so wie bei allen anderen Industriezweigen wird eine Rechtsprechung heranwachsen und das definieren. Es klappt ansonsten ja auch.

Original von Tom9811
Aktuell hatte der kleine Programmierer aus Mexiko den längeren Atem. Das ist keine Mutmaßung, sondern ein real existierender Fall.

Der Fall passt jedoch nicht zu dem, was ich beschrieben habe.

Was ist, wenn ein Konzern einen kleinen Programmierer wegen eines nicht gerechtfertigt erteiltem Trivialpatents verklagt und ihm bis zur Klärung erst einmal der Verkauf seiner Software untersagt wird?

Michael

Was ist, wenn ein Konzern einen kleinen Programmierer wegen eines nicht gerechtfertigt erteiltem Trivialpatents verklagt und ihm bis zur Klärung erst einmal der Verkauf seiner Software untersagt wird?

Wieso geschieht das im Maschenenbau nicht ständig?

Original von Tom9811
Wieso geschieht das im Maschenenbau nicht ständig?

Weil die mit "Hardware" zu tun haben? Ich finde die Vergleiche mit anderen Industrien reichlich irrelevant. Dort dienen Patente hauptsächlich zum Schutz von Investitionen. Da wird richtig Geld in die Hand genommen. Wie viel Geld braucht man wohl zum "Erfinden" des One-Click-Einkaufs?

Ich verstehe nicht, wieso Du Softwarepatente mit dem Patentwesen anderer Industrien vergleichst. Die Softwareindustrie tickt doch völlig anders alle anderen Industrien. Um zu sehen, wie das mit Softwarepatenten laufen könnte, brauche ich mir nicht andere Industrien zum Vorbild nehmen. Es gibt bereits "Pilotprojekte" für Softwarepatente und für meinen Geschmack sind diese "Pilotprojekte" kläglich gescheitert. Es funktioniert einfach nicht im Sinne des Erfinders von Patenten. (Hat der Erfinder von Patenten eigentlich ein Patent auf die Patentierung? :D)

Das es in der EU keine Trivialpatente geben soll, steht vielleicht auf dem Papier. Die Praxis wird garantiert anders aussehen, weil die Patentämter nämlich auch Geld verdienen wollen. Geld verdienen sie mit dem vergeben von Patenten. Da wird die Schöpfungshöhe dann plötzlich sehr niedrig. Schöpfungshöhe ist leider dehnbar wie Gummi.
Du bist ja vom Fach. Dann kannst Du mir sicherlich sagen, wie man dann gegen solche Trivialpatente vorgehen kann. Kann man eigentlich die Patentämter in solchen Fällen wegen "Amtsmissbrauch" oder sowas anzeigen/verklagen?

Michael

Weil die mit "Hardware" zu tun haben?

Und? Ebenso gut könntest du schreiben: "Weil die Industrie mit M anfängt?" Wo bleibt die Argumentation?
Übrigens gibt es Verfahrenspatente!

Ich finde die Vergleiche mit anderen Industrien reichlich irrelevant.

Klar, lieber Mutmaßungen anstellen, anstatt reale Vergleiche heranziehen.

Dort dienen Patente hauptsächlich zum Schutz von Investitionen.

Falsch. Sehr viele Patente werden von Bastlern angemeldet.

ird richtig Geld in die Hand genommen. Wie viel Geld braucht man wohl zum "Erfinden" des One-Click-Einkaufs?

Ich verstehe es wirklich nicht, warum Leute, die ihre geistigen Fähigkeiten beim Programmieren unter Beweis stellen, es nicht hinbekommen, Technizität und Schöpfungshöhe auseinanderzuhalten. Ich dachte eigentlich, dass ich das ausreichend erklärt habe. Aber vielleicht versuche ich es mal deutlicher:

SOFTWARE SOLL DIE TECHNIZITÄT, NICHT PAUSCHAL DIE SCHÖPFUNGSHÖHE ZUGESPROCHEN WERDEN.

Genauso wenig, wiel eine Schraube patentierbar ist, weil Erzeugnisse des Maschinenbaus patentierbar sind, sollen One-Click-Einkäufe patentierbar sein, weil Software patentierbar ist. Ich sehe da eigentlich keine intellektuelle Schwierigkeit, das zu trennen.

Und wenn du dich über das Investitionsvolumen fragst: Ruf morgen einfach mal beim MPI an, was so Forschung in der Videokompremierung kostet. Ich tippe mal: Mehr als Singers Erfindung.

Es geht doch nichts über ein gut gepflegtes Vorurteil, nicht wahr?

Ich verstehe nicht, wieso Du Softwarepatente mit dem Patentwesen anderer Industrien vergleichst. Die Softwareindustrie tickt doch völlig anders alle anderen Industrien

*Seufz* Ja, ich weiß. Andere Industrien beginnen mit M, diese mit S. Wo war gleich die konkrete Unterscheidung?

Das es in der EU keine Trivialpatente geben soll, steht vielleicht auf dem Papier. Die Praxis wird garantiert anders aussehen, weil die Patentämter nämlich auch Geld verdienen wollen. Geld verdienen sie mit dem vergeben von Patenten. Da wird die Schöpfungshöhe dann plötzlich sehr niedrig. Schöpfungshöhe ist leider dehnbar wie Gummi.

Nein, das stimmt nicht. Bei allen Industriezweigen, die mit M beginen, ist das geklärt. Beginnen sie mit einem S ist das dehnbar wie Gummi. *Huch* Das Problem existiert schon 2188219812378 Jahre und man kommt damit gut zurecht? Wie kann das nur sein?

Komisch, es ist immer das gleiche in dieser Diskussion:
- Es scheint intellektuell unmöglich zu sein, Schöpfungshöhe und Technizität zu trennen.
- Es werden Argumente gebracht, die gegen jedwede Patentierung sprechen und den Niedergang der Industrie behaupten -- komischerweise ist noch keine Industrie an Patenten niedergegangen.
- Es wird behauptet, dass Software etwas ganz anderes ist, weil es eine "gedankliche" Angelegenheit sei. Ein Blick ins Gesetz (wäre ja nicht schlecht, wenn man über Recht diiskutiert), zeigt jedoch, dass es längst Verfahrenspatente gibt --- und wieder ging keine Industrie unter -- ups! Eine Überraschung jagt die andere.
- Immer noch ist Software etwas ganz anderes. Grund: Es ist etwas anderes.

Mal Hand aufs Herz: Wer von euch hat sich juristische auch nur 3 h mit Patentrecht auseinandergesetzt, bevor er sich eine Meinung gebildet hat? Und irgendwelche Beispiele aus irgendwelchen Ländern, die verallgemeinert werden, haben in etwa das Niveau einer Bild-Schlagzeile. Ihr tut euch damit selbst keinen gefallen, weiß ich doch, dass ihr schlauer seid.

*seufz* Möglicherweise ist es in Timbuktu patentierbar, wenn man mit einer rosa Unterhose auf dem Kopf drei Hühnchenfüße hinter sich schmeißt und dabei eine Nadel in eine Puppe sticht.

Und was hat das jetzt genau mit europäischem Patentrecht zu tun?

Zum Rest: Alle diese Argumente sprechen gegen jedes Patent, weil es angeblich die Industrie kaputt macht.

Industrien sind aber nicht an Patenten kaputt gegangen -- ganz im Gegenteil

Wo liegt dein Denkfehler?