Ist euch das schonmal untergekommen?

  • Ist euch das schonmal untergekommen?

    Dear ***,

    On 3/20/2013, we received a notice from Diane Lee that Diane Lee believes the app listed below infringes their intellectual property rights. In particular, Diane Lee believes you are infringing their patent. Please see their comments below.

    [...]

    You can reach Diane Lee through Diane Lee (email: ***@gmail.com), copied on this email.

    We look forward to receiving written assurance that your application does not infringe Diane Lee's rights, or that the parties are taking steps to promptly resolve the matter. Please keep us apprised of your progress.

    Should you choose to remove your application, (for example, while you make any necessary changes) use the steps provided below.

    Visit iTunes Connect at itunesconnect.apple.com

    1) Access your app in the Manage Your Applications module.
    2) Click on the "Rights and Pricing" button from the App Summary Page.
    3) Click on the "Deselect All" button to uncheck all App Store territories.
    4) Click on the "Save Changes" button.

    We look forward to receiving confirmation that the matter has been resolved.

    Thank you for your immediate attention.

    Sincerely,

    Victoria

     iTunes Legal | Apple | 1 Infinite Loop | Cupertino | CA | 95014 | AppStoreNotices@apple.com
    The information in this e-mail and any attachment(s) is intended solely for the personal and confidential use of the designated recipients. This message may be an attorney-client communication protected by privilege. If you are not the intended recipient, you may not review, use, copy, forward, or otherwise disseminate this message. Please notify us of the transmission error by reply e-mail and delete all copies of the message and any attachment(s) from your systems. The use of the sender's name in this message is not intended as an electronic signature under any applicable law. Thank you.


    Begin forwarded message:

    From: Diane Lee <***@gmail.com>
    Subject: Re: Apple Inc.
    Date: March 20, 2013 12:31:57 PM PDT
    To: App Store Notices <AppStoreNotices@apple.com>

    Dear Lana,

    Thank you!

    But, as you might have noticed, there are still some "clone" apps on the App
    Store which [...] is
    infringing our patents.

    We will continue to search for the apps and get back to you once we have found
    more.

    Sincerely,
    Diane Lee.

  • Witzigerweise war meine App die erste auf dem Gebiet und seit 12/2011 auch recht erfolgreich.
    Die Softwarepatente möchte ich mal sehen die auf eine Gmail-Addresse ausgestellt sind. Die Email enthält noch nichtmal eine Anschrift...
    Weiß nicht was ich davon halten soll und ehrlich gesagt verstehe ich Apple nicht wie sie so einen Wisch ernst nehmen können. Da kann ja jeder kommen und irgendwen beschuldigen...

  • So wie ich die Mail von Apple verstehe, verhalten die sich relativ neutral. Sie wollen entweder eine Zusicherung, dass Du die Rechte von Frau Lee nicht verletzt oder dass Du Deine App zurückziehst. Nur weil Deine App übrigens die erste auf dem Gebiet ist, heißt das ja noch lange nicht, dass Du damit nicht die Rechte von irgendjemanden verletzt. Das Patent o. Ä. kann ja viel älter als Deine App sein.
    „Meine Komplikation hatte eine Komplikation.“

  • Da es in Europa glücklicherweise noch keine Software-Partente gibt, oder hat sich dies in den letzten Jahren evtl. geändert, sollte es eigentlich reichen die App erst einmal aus dem US Store zu entfernen.

    Um welche App geht es überhaupt und welches Software-Patent soll damit genau verletzt werden?

  • Frag Diane Lee einfach nach der Patentnummer und stelle dann für dich fest, ob du dagegen verstößt oder nicht. ;)
    Wenn sie dir die Nummer des Patents nicht geben möchte verstößt du auch nicht dagegen. Wenn das Patent nur in zwei, drei Ländern gilt, nimm es dort aus den Stores.

    Und wenn du gegen ihr Patentrecht verstößt: tja, dann ist das eben so und du solltest die App entfernen.
    (Spaßig ist es nur, dass sie von 'Clone' spricht – ist deine App definitiv länger im Store, dann stimmt da wohl was mit dem Vorwurf des Clones nicht.)
    «Applejack» "Don't you use your fancy mathematics to muddle the issue!"

    Iä-86! Iä-64! Awavauatsh fthagn!

    kmr schrieb:

    Ach, Du bist auch so ein leichtgläubiger Zeitgenosse, der alles glaubt, was irgendwelche Typen vor sich hin brabbeln. :-P

  • Hallo,

    als einer, unter wahrscheinlich vielen weiteren Betroffenen, muss ich mich hier dazwischen drücken. Ich kann dir nur raten diese Sache etwas ernster zu nehmen. Außerdem ist es vielleicht besser Frau L.s Name zu entfernen.

    Die Patente sind US81(null)674(acht) und US7(fünf)840(sieben)1 und betreffen möglicherweise sämtliche Apps die irgendwas steuern.

    Im Übrigen sind "die ersten App auf dem Gebiet" von 9/2010 und offensichtlich nicht von dir. Darum geht es der Frau L. anscheinend aber nicht. Hier soll Kasse gemacht werden.

  • Theoretiker schrieb:

    Die Patente sind US8106748 und US7584071 und betreffen möglicherweise sämtliche Apps die irgendwas steuern.

    Also 'möglicherweise alle Apps die irgendwas steuern' halte ich für sehr weit her geholt. Zumal dies einfach kein Softwarepatent ist, sondern ein US-Patent auf eine komplexe Lösung.
    Es bezieht sich auf die Steuerung eines Bewegungsapparats via Radiowellen ausgelöst durch Bewegungssensoren der Fernsteuerung.
    Also so ähnlich als würde man mit nem Wii- oder PS3-Controller sein RC-Auto/-Boot/-Helikopter/-UFO fernsteuern wollen.

    Ganz genau genommen widerspricht auch die App nicht dem Patent, sondern die Kombination aus App, iDevice und steuerbarem Endgerät – und auf Letzteres hat der Entwickler der App ja nun nicht zwingend Einfluss.

    Wenn die besagte App so etwas tut ist der Einwand gerechtfertigt. Wenn nicht, dann nicht. Eventuell sollte es ja reichen nachweisen zu können, dass kein Bewegungssensor benutzt wird oder das gesteuerte Gerät nicht den Spezifikationen des Patents entspricht.
    Und im ersten Fall sollte es wohl reichen, das Ding aus dem US Store zu nehmen, denn ich glaube nicht, dass die Gültigkeit des Patents auch in Deutschland Bestand hat.
    Allerdings weiß da ein Anwalt besser drüber bescheid. ;)
    «Applejack» "Don't you use your fancy mathematics to muddle the issue!"

    Iä-86! Iä-64! Awavauatsh fthagn!

    kmr schrieb:

    Ach, Du bist auch so ein leichtgläubiger Zeitgenosse, der alles glaubt, was irgendwelche Typen vor sich hin brabbeln. :-P

  • Hallo Theoretiker,

    was lässt Dich darauf schließen, dass die Sache nicht ernst genug genommen wird? Was müsste der OP machen, um die Sache ernster zu nehmen, wie Du es empfindest?
    Ich denke, dass der OP die Sache sehr wohl ernst nimmt. Aber das ist nur meine persönliche Meinung.
    Grüße
    timbo

  • Ok, das ging hier aus dem Kontext natürlich nicht ganz hervor aber mit "irgendwas" sind natürlich RC-Auto/-Boot/-Helikopter/-UFOs gemeint. Leider kann ich keine weiteren Details nennen, weil die Dinge vertraulich und ernst sind.

    Apropos ernst - auf die Ernsthaftigkeit schloß ich auf Grund der Antworten, der unzureichenden Recherche und der Tatsache zu glauben seine App wäre "die erste seiner Art". Sollte ich mich hierbei getäuscht haben, Sorry.

    Und nur um Klarheit zu schaffen: der OP und ich sitzen im selben Boot, so wie es aussieht rundere ich nur schon ein paar Tage länger. Wenn ich dieses Thema gefunden habe, findet es auch andere und man sollte vorsichtig sein was man hier öffentlich dazu schreibt.

  • @Theoretiker Danke für die Erläuterung. Man sollte immer vorsichtig sein, was man schreibt. Wenn man das beachtet, steht der freien Rede und dem freien Wort nichts im Wege.
    Grüße
    timbo

  • Thallius schrieb:

    Hast Du denn schon einen Patent Anwalt dazu befragt? Alles andere ist doch eh nur reine Spekulation

    Guter Punkt! Wer vor Anwälten Angst hat: Ich lese seit ein paar Jahren ein Patentblog eines Patentingenieurs, das ich sehr gut finde. (Das hatte ich oben schon mal verlinkt.) patentingenieur.blogspot.de
    Ich hatte irgendwann eine Patentfrage und habe ihn einfach angeschrieben. Er hat sofort geantwortet und mir sehr gut geholfen. Kann ich echt empfehlen, war auch preislich absolut o.k.
    Grüße
    timbo